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Steffen Harzer

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Antworten Retweeten Favorit @die_linke_th @cdu_thueringen Vor allem nicht zu vergessen, so früh hat ein Haushaltsentwurf in Thüringen, dem Landtag, noch nie vorgelegen.


 
 
 
23. Mai 2017 Aktuell/Pressemitteilung/Steffen Harzer

Vorstellungen von Mark Hauptmann und Stefan Gruhner sind energie- und wirtschaftspolitisches Harakiri

Sie gefährden nicht nur die Energieversorgung der Bundesrepublik, sondern auch hunderttausende Arbeitsplätze in Deutschland, davon tausende in Thüringen. Auch ihr angebliches Bekenntnis zu einheitlichen und geringeren Netzentgelten führen sie ad absurdum." Allein die Forderung, die baurechtliche Privilegierung der Windkraft zu streichen, würde dazu führen, "dass regional und dezentral kein Strom mehr erzeugt werden kann, denn um Windkraftanlagen zu bauen, benötigt man den Außenbereich, es wird ja kaum jemand diese Anlagen im Vorgarten haben wollen". Das führt am Ende dazu, dass die Windkraftanlagenbauer ihre Kapazitäten abbauen müssten, was folglich mit tausenden arbeitslosen Menschen einhergeht. Die Verkabelung Deutschlands würde weiter zunehmen, da nur noch in Nord- und Ostsee Anlagen gebaut werden dürften. Dies würde die Netzentgelte weiter in die Höhe treiben.Diese undurchdachten und volkswirtschaftlich schädlichen Vorstellungen zeigen, dass die CDU mit ihrer jahrelangen Energiepolitik im Bund und Land völlig überfordert ist, keine Ahnung hat und die Realität verkennt. So haben wir mit Mark Hauptmann einen Abgeordneten in Berlin, der den geltenden Gesetzen zugestimmt hat und sich dann über die Auswirkungen wundert"Die Energiewende muss sozial gerecht und für die Wirtschaft bezahlbar gestaltet werden. Sie muss regional und dezentral mit erneuerbaren Energien erfolgen. Die Energiewende muss gemeinsam mit Sektorenkopplung (Wärme, Strom und Verkehr) und Speicherung gedacht werden.-- Mehr...

 
13. April 2017 Aktuell/Pressemitteilung/Steffen Harzer

Zynisch: Landrat Heimrich präsentiert Trockenbauwände in Hallenunterkunft

Nach der monatelangen Kritik an den menschenunwürdigen Unterbringungsbedingungen in der so genannten Gemeinschaftsunterkunft (GU) „Am Flutgraben“ in Meiningen sind heute verschiedene PolitikerInnen zu einer „gemeinsamen Vorortbegehung“ eingeladen. Die GU sei in den vergangenen Monaten „omnipräsent in vielen Medien gewesen“ und nachdem nun der Freistaat „unserem Landkreis die ausstehenden Bewachungskosten erstattet“ habe, „haben wir auf freiwilliger Basis den Einbau von Trockenbauwänden veranlasst um die Abtrennbarkeit der Räume zu gewährleisten – ein Hauptkritikpunkt in der Vergangenheit“, heißt es in der Einladung.Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, erklärt dazu: „Landrat Heimrich verhält sich unwürdig und äußerst zynisch: er trägt seine Sturheit auf dem Rücken der Menschen in seinem Verantwortungsbereich aus und lässt sich das offenbar auch einiges kosten.“Abgesehen davon, dass die Zahlung zusätzlicher - über die in der entsprechenden Verordnung hinausgehenden - Bewachungskosten mit der Gewährleistung einer menschenwürdigen Unterbringung Geflüchteter nichts zu tun hat, war die nicht vorhandene Privatsphäre nur einer von mehreren Kritikpunkte an der GU. Dass Heimrich die Halle als „Straflager“ und zur „Abschreckung“ einsetze, war ein anderer.„Das trotzige Festhalten an dieser Unterbringung in einer schäbigen ehemaligen Mehrzweckhalle, obwohl ausreichend andere Unterbringungskapazitäten im Landkreis zur Verfügung stehen“, lasse sich laut Berninger nur mit einer besonderen Abneigung gegen die betroffenen Menschen erklären oder mit omnipotentem Gehabe dadurch, dass der Landrat zur Abschreckung oder als Strafe Menschen in diese Unterkunft verweisen kann. Offenkundig geht es Landrat Heimrich auch darum, sich jenen nicht zu beugen, die den menschenrechtsorientierten Anspruch der rot-rot-grünen Koalition tatsächlich umsetzen möchten. „Dieser Umgang mit Geflüchteten ist erbärmlich und an Zynismus kaum zu überbieten“, so Berninger.Die Linksf Mehr...

 
6. April 2017 Steffen Harzer Steffen Harzer/Aktuell/Pressemitteilung

Antragsworkshop Südlink – Alibiveranstaltung von Tennet und TransNetBW

Als ein Stück verlorene Lebenszeit möchte ich die Veranstaltung von Tennet und TransNetBW zum Südlink gestern Abend im Meininger Rautenkranz beschreiben. Nicht nur durch die sehr restriktive Einladungspraxis im Vorfeld der Veranstaltung, die ein kommen nur den eingeweihten ermöglichte, sondern auch der Aufbau und Inhalt, ließen diesen Schluss zu. Alleine das Bürgermeister, Bürgerinitiativen, Landtagsabgeordnete nicht eingeladen worden waren, zeigt wie wenig doch ein Dialog erwünscht ist. Gerade durch die vielen Einwendungen bei der vorzeitigen Bürgerbeteiligung seien dem Unternehmen auch die Adressen interessierter Bürger bekannt gewesen. Daher ist eine Chance vertan worden vorurteilsfrei mit den Behörden, Bürgern und weiteren interessierten über die Trasse und Ihre Sinnhaftigkeit zu diskutieren, so muss ich annehmen, dass genau das nicht Ziel der Veranstaltung war. Es drängt sich daher der Eindruck auf, das für Trassenbetreiber, der Bau alternativlos ist. Nichts im Leben ist aber Alternativlos, gerade beim Südlink zeigt sich, dass eine andere Energiepolitik im Bund, mit mehr Mut zu Energieeinsparung, Mehr Mut zur regionalen und dezentralen Erzeugung und Verbrauch der erneuerbaren Energien, mehr Mut zur Sektorenkopplung zwischen Strom, Wärme und Verkehr, mehr Mut zur Markteinführung vorhandener Speichertechnologien wie Power to Head, Power to Gas und vielen weiteren Möglichkeiten, diese Trasse überflüssig werden ließe. Am Ende wird der Südlink die Kosten der Energiewende verteuern, den Stromhändlern dazu dienen mit dem Stromtransit von Norwegen in die Schweiz Geld zu verdienen und den notwendigen Transport sich von den BürgerInnen dieses Landes bezahlen zu lassen. Das dürfen wir nicht zulassen! Nicht in Thüringen und auch nicht in Hessen!  Mehr...

 
26. März 2017 Steffen Harzer/Aktuell

Wir lassen uns nicht LINKen

Hunderte von Demonstranten sammelten sich am Sonntag nachmittag bei herrlichstem Wetter unter der Centlinde in Friedelshausen. Genau am Ortsrand würde die Trasse verlaufen, gegen die die Menschen sich hier zur Wehr setzten. Die Motivationen sind sehr unterschiedlich und manche fachlich auch ehr fragwürdig. Was aber alle eint ist die Auffassung, dass der SÜDLINK entbehrlich ist. Mehr...

 
25. März 2017 Steffen Harzer/Aktuell

So ein Theater!

Am Wochenende gab auch wieder schöne Termine: Besuch der Abschlusspräsentation der 25. Meininger Kinder und Jugendtheaterwerkstatt Schau-Spiel. Dabei durfte ich auch einen Scheck des Vereins der Bundestagsfraktion übergeben und bereits im Vorfeld stellte auch die Alternative 54 e.V. Geld zur Verfügung. Schön zu sehen, wie engagiert und leidenschaftlich die Nachwuchsschauspieler auf der großen Bühne agieren. Und was mich ebenso fasziniert: Die Truppe hält es trotz der natürlichen Fluktuation durch Ausbildung usw. schon 25 Jahre durch, mit vielen Ehrenamtlichen, sehr wenigen Hauptamtlichen und immer angespanntem Haushalt dieses Event zu organisieren. Dabei sind die Workshops hochkarätig besetzt und jeder der Teilnehmer nimmt garantiert tolle Erfahrungen und bleibende Eindrücke mit nach Hause. Mehr...

 
24. März 2017 Steffen Harzer/Pressemitteilung/Aktuell

Thüringen – kein Lastesel für Stromtransporte!

Die geplante Stromtrasse durch den Westen von Thüringen ist heute Thema im Landtag. „Die Planung des Netzbetreibers Tennet, eine weitere unnötige Mega-Stromtrasse durch ganz Thüringen bauen zu wollen, ist ein Skandal“ Ich weise darauf hin, dass durch Thüringen bereits einige Hochspannungstrassen führen. „Eine weitere nicht notwendige Stromtrasse wäre eine klare Fehlentscheidung, die Thüringen schadet: wertvolle Naturräume würden zerschnitten, die Umwelt würde weiter belastet und der Strompreis weiter steigen“ Auch die Verlegung des Stromkabels unter der Erde ist keine Lösung des Problems, weil auch diese Kabeltrasse Landschaft zerstört und die Schneise nicht bepflanzt werden darf.In meiner Rede sagte ich, dass die Aussage, hier würde eine Windstromtrasse entstehen, nicht richtig ist. Es würde umweltschädlich erzeugter Strom aus Stein- und Braunkohle über diese Trasse geführt.Anstatt Strom quer durchs Land zu leiten, sollte Energie dort erzeugt werden, wo man sie braucht. Das ist der sinnvolle und umweltschützende Gedanke der Energiewende: Strom aus regenerativen Quellen regional erzeugen und für möglichst kurze Übertragungswege zu den Verbrauchern sorgen, ergänzt mit der Speicherung und Sektorenkopplung von Strom, Wärme, Verkehr sowie der Energieeinsparung (Energieeffizienz). Das ist aber der Ansatz einer neuen Energiepolitik in Deutschland. Alle Aspekte um diese neue Trasse zusammengefasst lauten: Hier soll gebaut werden, was keiner will, was keiner braucht, was keiner benötigt! Wir werden alle rechtlich möglichen und politisch sinnvollen Mittel der Gegenwehr gegen dieses sinnlose Monsterprojekt nutzen! Mehr...

 
24. März 2017 Steffen Harzer/Aktuell/Pressemitteilung

Südthüringer Abgeordnete votieren für ihre Region

Am vergangenen Freitag trafen sich mehrere Landtagsabgeordnete der Region südlich des Rennsteiges in Benshausen. Das Ziel der Gesprächsrunde war der Wunsch der Parlamentarier aus Südwestthüringen, sich über die Entwicklung der Kreisgebietsstruktur der Region zu verständigen. Ausgangspunkt dieser Benshäuser Runde bildete eine Pressemitteilung der LINKEN Abgeordneten Anja Müller, Steffen Harzer und Ronald Hande zum Vorschlag der Landesregierung über künftige Landkreisgrenzen. Im Zentrum des Gespräches stand daher eine Diskussion der durch das Innenministerium vorgeschlagenen Variante aus den Kreisen Schmalkalden-Meiningen, Hildburghausen, Sonneberg und der Stadt Suhl gegenüber der von einigen Bürgermeistern der Region ins Gespräch gebrachten Fusion des Wartburgkreises mit der Stadt Eisenach und dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen. So verständigten sich Müller, Harzer und Hande zu dem Treffen mit ihren Parlamentskollegen Tilo Kummer (LINKE) und Jens Krumpe (fraktionslos) über die Auswirkungen dieser oder jener Variante auf die Region und Thüringen als Ganzes. Demnach wäre ein Zusammengehen von Schmalkalden-Meiningen mit dem Wartburgkreis und Eisenach ein durchaus möglicher Weg, allerdings würde dann die Region Hildburghausen/Sonneberg ungleich schwächer in die Zukunft starten. Einigkeit mit den Abgeordneten Ina Leukefeld und Kati Engel (beide LINKE) bestand schon zu Beginn in dem Punkt, das Suhl/Zella-Mehlis sowie Eisenach die beiden Zentren der Region sind. Eine künftige Kreiskulisse müsse daher schon aus raumplanerischer Sicht um diese beiden Städte herum entwickelt werden, wenn für die künftige Landes- bzw. Regionalentwicklung positive Effekte erzielt werden sollen. Die Frage der künftigen Kreisstädte blieb dabei zunächst außen vor. Über die bestehenden Verflechtungen hinaus sprachen die Landespolitiker in der gut zweistündigen Beratung außerdem über die Entwicklung der Kreisumlage, kommunale Steuereinnahmen und den Stand der Verschuldung sowie den Umgang dami Mehr...

 
9. März 2017 Steffen Harzer/Aktuell/Pressemitteilung

Die Tennet Planung zu Südlink ist ein Skandal

„Die Tennet Planung zu Südlink ist ein Skandal“, erklärt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Hintergrund der drastischen Aussage ist die aktuell bekannt gegebene Trassenplanung von Südlink am heutigen Tag, die einen Korridor durch ganz Thüringen als Vorrangvariante festlegt.  Mehr...

 
24. Februar 2017 Anette Rudolph Steffen Harzer/Aktuell/Pressemitteilung

Landesregulierungsbehörde macht Sinn

Die heutige Diskussion zur Errichtung einer Landesnetzagentur hat aus Sicht von Steffen Harzer, Energiepolitiker der Linksfraktion, unterstrichen, dass es Sinn macht, eine solche Landesregulierungsbehörde einzurichten. Mehr...

 
24. Februar 2017 Anette Rudolf Aktuell/Steffen Harzer/Pressemitteilung

Fusionsdebatte

Die geplante Gesprächsrunde der Bürgermeister der Region Schmalkalden-Meiningen und Wartburgkreis (siehe FW/STZ v. 24.02.2017) wird von den LINKEN Landtagsabgeordneten der Region Anja Müller, Steffen Harzer und Ronald Hande begrüßt. Für sie ist dies ein richtiger und wichtiger Schritt der Verwaltungschefs, die Freiwilligkeitsphase im Rahmen der anstehenden Gebietsreform für ihre jeweiligen Kommunen zu nutzen. Den Gedanken, die beiden Landkreise gemeinsam mit der Stadt Eisenach zu fusionieren, sehen die drei Parlamentarier jedoch kritisch. Mehr...

 

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