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7h Steffen Harzer
@Harzerkas

Antworten Retweeten Favorit Ich hab ja so manchmal mit dem Finanzamt meine Problem, aber manchmal... 🤔 insuedthueringen.de/region/thuerin…


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@Harzerkas

Antworten Retweeten Favorit Die Steuerbehörden handeln eigenständig, schnell dann, wenn es wohl dringend ist, verdinklungsgefahr besteht. Tja u… twitter.com/i/web/status/9…


 
 
 
24. Februar 2017 Anette Rudolph Steffen Harzer/Aktuell/Pressemitteilung

Landesregulierungsbehörde macht Sinn

Die heutige Diskussion zur Errichtung einer Landesnetzagentur hat aus Sicht von Steffen Harzer, Energiepolitiker der Linksfraktion, unterstrichen, dass es Sinn macht, eine solche Landesregulierungsbehörde einzurichten. Mehr...

 
24. Februar 2017 Anette Rudolf Aktuell/Steffen Harzer/Pressemitteilung

Fusionsdebatte

Die geplante Gesprächsrunde der BĂĽrgermeister der Region Schmalkalden-Meiningen und Wartburgkreis (siehe FW/STZ v. 24.02.2017) wird von den LINKEN Landtagsabgeordneten der Region Anja MĂĽller, Steffen Harzer und Ronald Hande begrĂĽĂźt. FĂĽr sie ist dies ein richtiger und wichtiger Schritt der Verwaltungschefs, die Freiwilligkeitsphase im Rahmen der anstehenden Gebietsreform fĂĽr ihre jeweiligen Kommunen zu nutzen. Den Gedanken, die beiden Landkreise gemeinsam mit der Stadt Eisenach zu fusionieren, sehen die drei Parlamentarier jedoch kritisch. Mehr...

 
23. Februar 2017 Aktuell/Pressemitteilung/Steffen Harzer

FragwĂĽrdiger CDU-Antrag zum Einsatz von Windenergie

Die heutige Plenardebatte hatte es wieder mal in sich: „Die CDU-Fraktion fĂĽhrt mit ihrem Antrag zum Einsatz von Windenergie in ThĂĽringen ihre fragwĂĽrdige Strategie aus den zurĂĽckliegenden Jahren fort. Damit stellt sich sie sich klar gegen die Bundes-CDU, die sich seit Jahren als Regierungspartei massiv fĂĽr den Ausbau erneuerbarer Energien einsetzt.“ Aber auch in den inhaltlichen Details handele es sich um einen sehr fragwĂĽrdigen Antrag. „So möchte die CDU den Privilegierungstatbestand im Baugesetzbuch streichen, was dazu fĂĽhren wĂĽrde, dass Windenergieanlagen entweder im Innenbereich (Wohn-, Misch- und Gewerbegebiete) oder aber ĂĽberhaupt nicht mehr gebaut werden könnten. Sie unterschlägt aber auch, dass von den aktuell vorhandenen Windenergieanlagen die groĂźe Mehrzahl in ihrer Amtszeit als Regierungspartei errichtet wurde. Das betrifft auch die ersten Erneuerbaren-Energien-Gesetze auf Bundesebene sowie den Atomausstieg und die Ausbaupläne fĂĽr erneuerbare Energien bundesweit“, so der LINKE Energiepolitiker weiter. Wie die Fachhochschule Nordhausen festgestellt habe, mĂĽssten entsprechend der Bundespläne in ThĂĽringen 1,2 Prozent der Landesfläche fĂĽr Windkraft und 0,8 Prozent fĂĽr Photovoltaik zur VerfĂĽgung gestellt werden. „Da dies aber nicht den energiepolitischen Zielen im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-GrĂĽn entspricht, ist auch klar gestellt, dass eben gerade nicht der Ausbau der Windenergie, wie von der CDU behauptet, im Mittelpunkt der ThĂĽringer Energiepolitik steht. Vielmehr ist das langfristige Ziel ein Mix aus erneuerbaren Energien in Verbindung mit Energieeffizienz“!!! Mehr...