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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Christian Schaft

Verlängerung der Rahmenvereinbarung IV: Planungssicherheit und mehr Geld für die Thüringer Hochschulen

„Mit der heute unterzeichneten Verlängerung der Rahmenvereinbarung IV bis Ende 2020 erhalten die Hochschulen Planungssicherheit und ein weiteres Jahr eine Steigerung ihrer Grundfinanzierung um vier Prozent. Heute ist ein guter Tag für die Thüringer Hochschulen“, freut sich Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Ina Leukefeld

Erfolgreiches Konzept der aktiven Arbeitsmarktpolitik

Heute hat die Thüringer Arbeitsministerin, Heike Werner, den Evaluationsbericht für das Landesprogramm «Arbeit für Thüringen» vorgestellt. Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Das Land Thüringen fördert seit Jahren erfolgreich die Entwicklung, Erprobung und Durchführung von Konzepten zur Beschäftigungsförderung sowie zur beruflichen Integration von benachteiligten Zielgruppen auf dem Arbeitsmarkt mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds und Landesmitteln. Vor allem die Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Geflüchteten in Ausbildung und Arbeit ist ein besonderes Anliegen, das zunehmend besser gelingt. Dank gilt hierbei auch den Trägern sowie Unternehmen, die dabei wichtige Partner sind.“ Weiterlesen


Dieter Hausold

Drohender Stellenabbau bei Siemens Erfurt wird Thema im Landtag

Mit Bestürzung haben die wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Koalitionsfraktionen den geplanten Stellenabbau im Erfurter Siemens Generatorenwerk zur Kenntnis genommen. Dieter Hausold (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Olaf Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) setzen deshalb das Thema im Landtag auf die Tagesordnung: „Wir werden im Rahmen der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses die Situation des Erfurter Generatorenwerks angesichts des drohenden Stellenabbaus mit einer Selbstbefassung auf die Tagesordnung setzen. Die Beschäftigten von Siemens Erfurt brauchen die Gewissheit, dass diese Entscheidung keinen Tod auf Raten darstellt.“ Weiterlesen


Anja Müller

Urteil ist Unterstützung für weltoffene Gesellschaft und mehr Mitbestimmung

„Das heutige Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs bestätigt das neue Verfahrensgesetz zu Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in vollem Umfang“, sagt Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Bürgerbeteiligung, „und damit kann und muss das im Bundesvergleich beste Mitbestimmungsinstrument für Bürgerinnen und Bürger auf kommunaler Ebene gut genutzt werden. Demokratie lebt davon, dass sie praktiziert wird. Besonders zu begrüßen ist, dass das Gericht bestätigt: Alle EU-Bürger in Thüringen dürfen zukünftig auf kommunaler Ebene nicht nur wählen, sondern auch bei Sachfragen mitbestimmen.“ Weiterlesen


Ute Lukasch

Aktuelle Stunde zur Wohnungspolitik

Mit den Ergebnissen des Wohngipfels befasst sich die Aktuelle Stunde der Linksfraktion in der bevorstehenden Landtagssitzung. „Wir möchten wissen, welche Auswirkungen der Wohngipfel für die Menschen in Thüringen hat. Wir brauchen endlich bessere Regelungen für bezahlbare Wohnungen und faire Mieten“, begründet die Sprecherin für Wohnungspolitik der LINKEN, Ute Lukasch. Weiterlesen


Christian Schaft

Thüringen in der Spitzengruppe bei Investitionen in Forschung und Lehre

Wie das Wissenschaftsmagazin „Forschung & Lehre“ mitteilt, belegt Thüringen einen Spitzenplatz bei Investitionen in Forschung und Lehre pro Studierendem und Promovierendem. Das Magazin stützt sich dabei auf eine Auswertung des Bundesamtes für Statistik für das Jahr 2015. Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt diese Entwicklung: „Im Jahr 2015 trat die unter Rot-Rot-Grün beschlossene Rahmenvereinbarung IV in Kraft, mit der Thüringer Hochschulen jährlich bis 2019 vier Prozent mehr Geld erhalten. Angesichts der morgen anstehenden Unterzeichnung der Verlängerung der Rahmenvereinbarung bis Ende 2020 zeigt sich, dass Thüringen unter Rot-Rot-Grün für eine sichere Hochschulfinanzierung sorgt.“ Weiterlesen


20. September: Weltkindertag wird Feiertag!

Mit Rot-Rot-Grün in Thüringen wird der Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag. In der nächsten Woche legen die Koalitionsfraktionen dem Landtag einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Überall in Thüringen haben PolitikerInnen von LINKE, SPD und Grünen darüber informiert und viel Zustimmung erhalten. Gefeiert wurde das bei bestem Spätsommerwetter natürlich mit den Kindern, wie hier auf dem Erfurter Anger, wo die Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow (LINKE) und Dirk Adams (B90/Die Grünen) sowie die SPD-Abgeordnete Birgit Pelke auch eine Feuerwehr-Hüpfburg mitgebracht hatten. Weiterlesen


Forsa-Umfrage des Deutschen Kinderhilfswerkes: Es wird noch zu wenig gegen Kinderarmut getan

Nur 16 Prozent der Deutschen glauben, dass sich die Politik ausreichend um die Bekämpfung der Kinderarmut kümmert. Dabei halten dies 85 Prozent für wichtig bis sogar sehr wichtig. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerkes anlässlich des Weltkindertages am 20. September hervor. Auch zu anderen Themen sehen die Befragten die Politik in der Pflicht, endlich zu handeln: bei der finanziellen und beruflichen Unterstützung von Familien sowie beim Schutz von Kindern vor Gewalt. Weiterlesen


Ein neuer Feiertag für Thüringen: R2G macht Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag

„Jeder junge Mensch ist eine eigenständige Persönlichkeit. Wir wollen die Mitbestimmungsrechte unserer Kinder in unserer Gesellschaft stärken.“ Das erklären die regierungstragenden Fraktionen von DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen. Gute Bedingungen für junge Menschen in Thüringen zu schaffen, ist Kernanliegen der Koalition. Und um die Wünsche und Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen noch stärker in den Fokus der Gesellschaft zu rücken, widmet r2g ihnen und ihren Familien einen neuen gesetzlichen Feiertag. Ab 2019 wird der Weltkindertag, der am 20. September begangen wird, ein zusätzlicher gesetzlicher Feiertag in Thüringen sein. Dafür haben die Koalitionsfraktionen einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Weiterlesen


Tarifbindung erkämpfen

Heute wurde das IAB-Betriebspanel - eine jährliche repräsentative Untersuchung zur Entwicklung der Beschäftigung sowie des Arbeits- und Ausbildungsmarktes in Thüringen - vorgelegt. Weiterlesen