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Veränderte Trassenführung ändert nichts an der Sinnlosigkeit des „Südostlink“

Die jetzt bekannt gewordenen Pläne des Übertragungsnetzbetreibers 50 Hertz zur Änderung des Trassenverlaufs durch Ostthüringen „ändern nichts an der Sinnlosigkeit der geplanten Stromautobahnen (Süd- und Südostlink) durch Thüringen“, stellt der Energiepolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, fest. Weiterlesen


Hier gibts eine Mitteilung zur bedarfsgerechten Nachtbeleuchtung (Befeuerung) von Windenergieanlagen Weiterlesen


Holger Auerswald

Rundreise Windenergieentwicklung in Thüringen

Ich bin gerade schwer beeindruckt, wenn ich sehe, mit welcher Präzision die riesigen Komponenten der neuen Windkraftanlagen positioniert und montiert werden. Helm ab, vor denen, die diese Anlagen bauen. Mir wird teilweise schon beim hinsehen schwindlig. Egal. Am Ende war es eine hervorragende Tour von Thega und ThEEN gemeinsam mit dem BWE organisiert. Bei den Teilnehmern trafen Befürworter und Gegner der Windenergie aufeinander und waren mehr oder minder gezwungen sich mit den... Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Dittes: Thüringer bekommen kostenloses Transparenzportal

Das Kabinett der Landesregierung hat heute einen Gesetzentwurf zum Transparenzgesetz verabschiedet. Dazu erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Damit kann der Landtag ein Thüringer Transparenzgesetz noch in dieser Legislatur beschließen. Die Bürger des Freistaates bezahlen mit ihren Steuern die öffentliche Verwaltung, also haben sie auch einen Anspruch auf jene Informationen, die die Grundlagen für das Verwaltungshandeln sind. Indem wir durch einen transparenten Umgang die Entscheidungsfindung dieses Handelns transparent machen und den Informationszugang ausbauen, schaffen wir auch die Voraussetzungen für mehr Vertrauen in die Verwaltung und stärken die Teilhabemöglichkeiten an politischen Entscheidungen.“ Weiterlesen


Neue Wege in der Tourismusfinanzierung

Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hat das Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichts zur Kurbeitragssatzung zu Kenntnis genommen. Nach seiner Auffassung ergeben sich bessere Möglichkeiten als die mögliche Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht. „Mit der Reform des Kommunalabgabengesetzes hat Rot-Rot-Grün die neue Möglichkeit einer Tourismusabgabe geschaffen, die deutliche Vorteile gegenüber den bisherigen Kurbeiträgen hat, gerade für das Gastgewerbe. Suhl sollte ernsthaft in Erwägung ziehen, diesen Weg zu gehen. Vor dem Bundesverwaltungsgericht droht eine weitere Niederlage. Auch eine Neuauflage der Kurbeitragssatzung würde nur das Gastgewerbe belasten.“ Weiterlesen


Haushalt 2020: Investitionen und Schuldenabbau

„Mit dem jetzt in Rede stehenden Haushaltsplan 2020 investiert die Landesregierung weiter in die erfolgreiche Zukunft Thüringens. Das war und ist nach 25 Jahren CDU-Rotstiftpolitik dringend nötig“, erklärt Ronald Hande, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen