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Steffen Harzer

Warum Herr Obst?

Kurz vor der Neuwahl des Stadtrates möchte der Bürgermeister noch schnell den Gesellschaftervertrag der Wohnungsgesellschaft ändern Weiterlesen


Die Debatte zur Windkraft im kleinen Thüringer Wald kann nur mit Sachlichkeit geführt werden

Der Wind stellt keine Rechnung, die Sonne auch nicht. Und das wird in 100 Jahren noch so sein. Deswegen kämpfe ich um ein bisschen mehr Akzeptanz. Dass wir uns dabei, um den idealen Standort von Windkrafträdern streiten, da bin ich ja dabei. Aber mit Sach- und Fachargumenten und nicht mit Einfachheiten, Vorwürfen, Unterstellungen und falschen Fakten. Es sollte auch nicht wie in Mittelthüringen mit Klagen vor dem Gericht enden. Das wäre der denkbar schlechteste Weg. Weiterlesen


Veränderte Trassenführung ändert nichts an der Sinnlosigkeit des „Südostlink“

Die jetzt bekannt gewordenen Pläne des Übertragungsnetzbetreibers 50 Hertz zur Änderung des Trassenverlaufs durch Ostthüringen „ändern nichts an der Sinnlosigkeit der geplanten Stromautobahnen (Süd- und Südostlink) durch Thüringen“, stellt der Energiepolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, fest. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Einladung zum Land-Tag der offenen Tür

Auch in diesem Jahr lädt der Thüringer Landtag wieder zu einem Tag der offenen Tür nach Erfurt ein. Dieser findet am Sonnabend, den 22. Juni, in der Zeit von 10 bis 17 Uhr statt und spielt sich vor allem im Funktionsgebäude, einschließlich dem Plenarsaal und den Sitzungsräumen, dem Innenhof sowie vor dem Haupteingang in der Jürgen-Fuchs-Straße mit... Weiterlesen


Ralf Kalich

Einigung zur Grundsteuer ist grundsätzlich zu begrüßen – Öffnungsklausel birgt die Gefahr eines Flickenteppichs

„Mit Blick auf drohende massive Einnahmeverluste der Kommunen in Thüringen ab dem 1. Januar 2020 ist die Einigung der Koalition in Berlin zur Grundsteuer grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings vertieft die Verständigung auf eine Öffnungsklausel die Steuerungerechtigkeit in Deutschland“, erklärt Ralf Kalich, Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion... Weiterlesen


Tilo Kummer, Marit Wagler

Vertragsverletzungsverfahren eingestellt

Das Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Deutschland im Zusammenhang mit Kalisalzabwassereinleitungen wurde eingestellt. Dazu erklärt Tilo Kummer: „Für die Wasserqualität sind auch ohne Verfahren weitere umfangreiche Maßnahmen zur Verbesserung notwendig.“ Weiterlesen