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Steffen Harzer

Antragsworkshop Südlink – Alibiveranstaltung von Tennet und TransNetBW

Als ein Stück verlorene Lebenszeit möchte ich die Veranstaltung von Tennet und TransNetBW zum Südlink gestern Abend im Meininger Rautenkranz beschreiben. Nicht nur durch die sehr restriktive Einladungspraxis im Vorfeld der Veranstaltung, die ein kommen nur den eingeweihten ermöglichte, sondern auch der Aufbau und Inhalt, ließen diesen Schluss zu. Alleine das Bürgermeister, Bürgerinitiativen, Landtagsabgeordnete nicht eingeladen worden waren, zeigt wie wenig doch ein Dialog erwünscht ist. Gerade durch die vielen Einwendungen bei der vorzeitigen Bürgerbeteiligung seien dem Unternehmen auch die Adressen interessierter Bürger bekannt gewesen. Daher ist eine Chance vertan worden vorurteilsfrei mit den Behörden, Bürgern und weiteren interessierten über die Trasse und Ihre Sinnhaftigkeit zu diskutieren, so muss ich annehmen, dass genau das nicht Ziel der Veranstaltung war. Es drängt sich daher der Eindruck auf, das für Trassenbetreiber, der Bau alternativlos ist. Nichts im Leben ist aber Alternativlos, gerade beim Südlink zeigt sich, dass eine andere Energiepolitik im Bund, mit mehr Mut zu Energieeinsparung, Mehr Mut zur regionalen und dezentralen Erzeugung und Verbrauch der erneuerbaren Energien, mehr Mut zur Sektorenkopplung zwischen Strom, Wärme und Verkehr, mehr Mut zur Markteinführung vorhandener Speichertechnologien wie Power to Head, Power to Gas und vielen weiteren Möglichkeiten, diese Trasse überflüssig werden ließe. Am Ende wird der Südlink die Kosten der Energiewende verteuern, den Stromhändlern dazu dienen mit dem Stromtransit von Norwegen in die Schweiz Geld zu verdienen und den notwendigen Transport sich von den BürgerInnen dieses Landes bezahlen zu lassen. Das dürfen wir nicht zulassen! Nicht in Thüringen und auch nicht in Hessen! Weiterlesen


Wir lassen uns nicht LINKen

Hunderte von Demonstranten sammelten sich am Sonntag nachmittag bei herrlichstem Wetter unter der Centlinde in Friedelshausen. Genau am Ortsrand würde die Trasse verlaufen, gegen die die Menschen sich hier zur Wehr setzten. Die Motivationen sind sehr unterschiedlich und manche fachlich auch ehr fragwürdig. Was aber alle eint ist die Auffassung, dass der SÜDLINK entbehrlich ist. Weiterlesen


So ein Theater!

Am Wochenende gab auch wieder schöne Termine: Besuch der Abschlusspräsentation der 25. Meininger Kinder und Jugendtheaterwerkstatt Schau-Spiel. Dabei durfte ich auch einen Scheck des Vereins der Bundestagsfraktion übergeben und bereits im Vorfeld stellte auch die Alternative 54 e.V. Geld zur Verfügung. Schön zu sehen, wie engagiert und leidenschaftlich die Nachwuchsschauspieler auf der großen Bühne agieren. Und was mich ebenso fasziniert: Die Truppe hält es trotz der natürlichen Fluktuation durch Ausbildung usw. schon 25 Jahre durch, mit vielen Ehrenamtlichen, sehr wenigen Hauptamtlichen und immer angespanntem Haushalt dieses Event zu organisieren. Dabei sind die Workshops hochkarätig besetzt und jeder der Teilnehmer nimmt garantiert tolle Erfahrungen und bleibende Eindrücke mit nach Hause. Weiterlesen


Thüringen – kein Lastesel für Stromtransporte!

Die geplante Stromtrasse durch den Westen von Thüringen ist heute Thema im Landtag. „Die Planung des Netzbetreibers Tennet, eine weitere unnötige Mega-Stromtrasse durch ganz Thüringen bauen zu wollen, ist ein Skandal“ Ich weise darauf hin, dass durch Thüringen bereits einige Hochspannungstrassen führen. „Eine weitere nicht notwendige Stromtrasse wäre eine klare Fehlentscheidung, die Thüringen schadet: wertvolle Naturräume würden zerschnitten, die Umwelt würde weiter belastet und der Strompreis weiter steigen“ Auch die Verlegung des Stromkabels unter der Erde ist keine Lösung des Problems, weil auch diese Kabeltrasse Landschaft zerstört und die Schneise nicht bepflanzt werden darf.In meiner Rede sagte ich, dass die Aussage, hier würde eine Windstromtrasse entstehen, nicht richtig ist. Es würde umweltschädlich erzeugter Strom aus Stein- und Braunkohle über diese Trasse geführt.Anstatt Strom quer durchs Land zu leiten, sollte Energie dort erzeugt werden, wo man sie braucht. Das ist der sinnvolle und umweltschützende Gedanke der Energiewende: Strom aus regenerativen Quellen regional erzeugen und für möglichst kurze Übertragungswege zu den Verbrauchern sorgen, ergänzt mit der Speicherung und Sektorenkopplung von Strom, Wärme, Verkehr sowie der Energieeinsparung (Energieeffizienz). Das ist aber der Ansatz einer neuen Energiepolitik in Deutschland. Alle Aspekte um diese neue Trasse zusammengefasst lauten: Hier soll gebaut werden, was keiner will, was keiner braucht, was keiner benötigt! Wir werden alle rechtlich möglichen und politisch sinnvollen Mittel der Gegenwehr gegen dieses sinnlose Monsterprojekt nutzen! Weiterlesen


Südthüringer Abgeordnete votieren für ihre Region

Am vergangenen Freitag trafen sich mehrere Landtagsabgeordnete der Region südlich des Rennsteiges in Benshausen. Das Ziel der Gesprächsrunde war der Wunsch der Parlamentarier aus Südwestthüringen, sich über die Entwicklung der Kreisgebietsstruktur der Region zu verständigen. Ausgangspunkt dieser Benshäuser Runde bildete eine Pressemitteilung der LINKEN Abgeordneten Anja Müller, Steffen Harzer und Ronald Hande zum Vorschlag der Landesregierung über künftige Landkreisgrenzen. Im Zentrum des Gespräches stand daher eine Diskussion der durch das Innenministerium vorgeschlagenen Variante aus den Kreisen Schmalkalden-Meiningen, Hildburghausen, Sonneberg und der Stadt Suhl gegenüber der von einigen Bürgermeistern der Region ins Gespräch gebrachten Fusion des Wartburgkreises mit der Stadt Eisenach und dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen. So verständigten sich Müller, Harzer und Hande zu dem Treffen mit ihren Parlamentskollegen Tilo Kummer (LINKE) und Jens Krumpe (fraktionslos) über die Auswirkungen dieser oder jener Variante auf die Region und Thüringen als Ganzes. Demnach wäre ein Zusammengehen von Schmalkalden-Meiningen mit dem Wartburgkreis und Eisenach ein durchaus möglicher Weg, allerdings würde dann die Region Hildburghausen/Sonneberg ungleich schwächer in die Zukunft starten. Einigkeit mit den Abgeordneten Ina Leukefeld und Kati Engel (beide LINKE) bestand schon zu Beginn in dem Punkt, das Suhl/Zella-Mehlis sowie Eisenach die beiden Zentren der Region sind. Eine künftige Kreiskulisse müsse daher schon aus raumplanerischer Sicht um diese beiden Städte herum entwickelt werden, wenn für die künftige Landes- bzw. Regionalentwicklung positive Effekte erzielt werden sollen. Die Frage der künftigen Kreisstädte blieb dabei zunächst außen vor. Über die bestehenden Verflechtungen hinaus sprachen die Landespolitiker in der gut zweistündigen Beratung außerdem über die Entwicklung der Kreisumlage, kommunale Steuereinnahmen und den Stand der Verschuldung sowie den Umgang... Weiterlesen


Die Tennet Planung zu Südlink ist ein Skandal

„Die Tennet Planung zu Südlink ist ein Skandal“, erklärt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Hintergrund der drastischen Aussage ist die aktuell bekannt gegebene Trassenplanung von Südlink am heutigen Tag, die einen Korridor durch ganz Thüringen als Vorrangvariante festlegt. Weiterlesen


Anette Rudolph

Landesregulierungsbehörde macht Sinn

Die heutige Diskussion zur Errichtung einer Landesnetzagentur hat aus Sicht von Steffen Harzer, Energiepolitiker der Linksfraktion, unterstrichen, dass es Sinn macht, eine solche Landesregulierungsbehörde einzurichten. Weiterlesen


Anette Rudolf

Fusionsdebatte

Die geplante Gesprächsrunde der Bürgermeister der Region Schmalkalden-Meiningen und Wartburgkreis (siehe FW/STZ v. 24.02.2017) wird von den LINKEN Landtagsabgeordneten der Region Anja Müller, Steffen Harzer und Ronald Hande begrüßt. Für sie ist dies ein richtiger und wichtiger Schritt der Verwaltungschefs, die Freiwilligkeitsphase im Rahmen der anstehenden Gebietsreform für ihre jeweiligen Kommunen zu nutzen. Den Gedanken, die beiden Landkreise gemeinsam mit der Stadt Eisenach zu fusionieren, sehen die drei Parlamentarier jedoch kritisch. Weiterlesen


Fragwürdiger CDU-Antrag zum Einsatz von Windenergie

Die heutige Plenardebatte hatte es wieder mal in sich: „Die CDU-Fraktion führt mit ihrem Antrag zum Einsatz von Windenergie in Thüringen ihre fragwürdige Strategie aus den zurückliegenden Jahren fort. Damit stellt sich sie sich klar gegen die Bundes-CDU, die sich seit Jahren als Regierungspartei massiv für den Ausbau erneuerbarer Energien einsetzt.“ Aber auch in den inhaltlichen Details handele es sich um einen sehr fragwürdigen Antrag. „So möchte die CDU den Privilegierungstatbestand im Baugesetzbuch streichen, was dazu führen würde, dass Windenergieanlagen entweder im Innenbereich (Wohn-, Misch- und Gewerbegebiete) oder aber überhaupt nicht mehr gebaut werden könnten. Sie unterschlägt aber auch, dass von den aktuell vorhandenen Windenergieanlagen die große Mehrzahl in ihrer Amtszeit als Regierungspartei errichtet wurde. Das betrifft auch die ersten Erneuerbaren-Energien-Gesetze auf Bundesebene sowie den Atomausstieg und die Ausbaupläne für erneuerbare Energien bundesweit“, so der LINKE Energiepolitiker weiter. Wie die Fachhochschule Nordhausen festgestellt habe, müssten entsprechend der Bundespläne in Thüringen 1,2 Prozent der Landesfläche für Windkraft und 0,8 Prozent für Photovoltaik zur Verfügung gestellt werden. „Da dies aber nicht den energiepolitischen Zielen im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün entspricht, ist auch klar gestellt, dass eben gerade nicht der Ausbau der Windenergie, wie von der CDU behauptet, im Mittelpunkt der Thüringer Energiepolitik steht. Vielmehr ist das langfristige Ziel ein Mix aus erneuerbaren Energien in Verbindung mit Energieeffizienz“!!! Weiterlesen


Bundestagskandidatur

Mit einem überragendem Ergebnis von 95,7% bin ich nun als Kandidat der LINKEN im Wahlkreis 196 für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Packen wir 's an. Weiterlesen