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Steffen Harzer

Grüße zum Jahreswechsel

Liebe Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Schmalkalden-Meiningen,  ein ereignisreiches Jahr voller Höhen und Tiefen liegt hinter uns und ein ebensolches vor uns. Es ist Zeit inne zu halten und Resümee zu ziehen bzw. nach vorne zu schauen. Das zurückliegende Jahr war auch davon geprägt, wie schaffen wir die Aufnahme der vielen in 2015 zu uns gekommenen Menschen, die vor Krieg, Folter, Vergewaltigung, Mord und Hunger zu uns gekommen sind. Ich denke, dass erreichte kann sich sehen lassen, dank der guten Zusammenarbeit der Behörden des Freistaates Thüringen, der Landkreise und Kommunen ist es mit der Hilfe vieler ehrenamtlicher Helfer bei uns gelungen, diese Menschen ankommen zu lassen. Ankommen in einer für Sie fremden Welt, fremden Kultur, Religion und Sprache. Wir haben es geschafft gute Gastgeber für Sie zu sein und Sie bei uns willkommen zu heißen. Danke dafür, stellvertretend für alle an den Freundeskreis Migranten in Meiningen. Ein weiter viel diskutiertes Thema, welches uns auch im nächsten Jahr beschäftigt ist das Ziel der Landesregierung die kommunalen Verwaltungsstrukturen Zukunftsgestaltung zu machen, dieses unter der Beachtung das die Einnahmen aus dem Bund-/ Länderfinanzausgleich, aus der EU zurückgehen, die Altersstruktur sich verändert, die Einwohnerzahlen sinken und daraus neue Herausforderungen entstehen. Ich kann die Diskussion der Landräte und Bürgermeister durch aus verstehen, dass Sie diese Reform kritisch sehen. Aber es geht hier nicht darum bestehendes adadsurdum zu führen, sondern mit der parallel stattfindenden Funktional- und Verwaltungsreform, in neue Verwaltungsstrukturen zu überführen, die zentralen Orte, mit Ihren Aufgaben für das Umland zu stärken, leistungsfähig zu erhalten und die Landkreise fit für die Zukunft zu machen, lassen Sie uns 2017 daran gemeinsam arbeiten. Zum Schluss fällt mir noch ein drittes Thema ein, was 2016 und auch 2017 eine Rolle spielen wird, die HochspannungsGleichstromÜbertragunsgleitung (HGÜ) die Tennet... Weiterlesen


Glöckner/Harzer

Wir sind auf dem Weg!

Elektromobile Zukunft Thüringens Weiterlesen


Trassenplanung ist eine Zumutung

Kaum ist in Thüringen die 380-kV-Trasse in Betrieb, haben die nächsten Netzbetreiber wundersame Pläne einer neuerlichen Zerschneidung Thüringens: Die geplanten Korridore für die Verbindung von Itzehoe (Niedersachsen) nach Grafenrheinfeld (Bayern) und Großgertach (Baden-Würtemberg) und von Wolmirstedt (Sachsen-Anhalt) nach Isar (Bayern) sollen als Erdverkabelung durch Thüringen geführt werden. Vorgesehen sind dazu derzeit Trassen durch den Hainich, die Rhön und den Thüringer Wald bei Eisenach sowie durch Ostthüringen. Als „unzumutbar“ bezeichnet Steffen Harzer, Energiepolitiker der Linksfraktion, heute im Landtag diese Ideen. Weiterlesen


Monsterkreis?

Nach dem Vorschlag zur kreislichen Gebietsreform durch den Innenminister gab es von Entsetzen, möchte ich nicht Landrat sein bis Monsterkreis viele Ausdrücke in der Südregion des Freistaates. Das kann man ja noch alles verstehen, sagt der Meininger Landtagsabgeordnete Steffen Harzer (Die Linke.). Er als ehemaliger erfolgreicher Bürgermeister verstehe das man diese Pläne erst einmal verarbeiten und durchdenken muss. Aber das überrascht sein, mancher Kommunalpolitiker, überrascht ihn nun doch. Denn spätestens seit dem Vorschlag des SPD-Kommunalexperten und Vizepräsidenten des Thüringer Landtags – Uwe Höhn – , den Regionalkonferenzen des Innenministers (SPD) und dem vom Landtag beschlossenen Vorschaltgesetz müsste es doch den letzen bekannt sein, das die Zeit der Thüringer Kleinstaaterei vorbei sei. Uwe Höhn hatte bekanntlich einen Landkreis von Bad Salzungen bis Sonneberg vorgeschlagen. Das dieser nicht komme sei gut für die Region und gut für das zukünftige Verwaltungshandeln. Noch mehr für Überraschung sorgt bei ihm jetzt, dass es nun den Vorschlag gebe, den Landkreis Schmalkalden-Meiningen mit dem Wartburgkreis und Eisenach zusammen zu legen. Hat sich der Vorschlagende das nicht vorher mal angeschaut? Dieser Landkreis käme auf 292.784 Einwohner(Stand 31.12.2014), und eine Fläche von 2.621,74 qkm, dass sind 10.038 Einwohner mehr als der „Monsterkreis“ und von der Flächengröße unwesentlich kleiner als die vom Innenminister favorisierte Variante mit 2.683,97 qkm. Auch das Argument das es im Gegensatz zur bayrische und hessischen Rhön nicht günstig wäre in zwei Landkreisen zu sein, gestalte sich schwierig, die Bayrische Rhön gliedert sich ebenfalls in zwei Landkreis (Bad Kissingen und Rhön-Grabfeld), was ja wohl die positive Entwicklung nicht beeinträchtigt, es kommt hier auf kommunale Gemeinschaftsarbeit vor Ort an, welche ehr durch die kleinen Strukturen behindert wird, denn durch Kreisgrenzen, die auch nicht abschließend vorgegeben sind, erinnert Harzer, hier... Weiterlesen


Johannes Häfke

Kontroverse Diskussion in Kannawurf zum geplanten Windpark

  Am Dienstag, dem 25. Oktober 2016, fand in Kannawurf auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Rainer Kräuter (DIE LINKE) ein Bürgerforum zum geplanten Windenergiepark nördlich des Ortes statt, das von mehr als 30 Bürgerinnen und Bürgern genutzt wurde, um ihre Fragen an Vertreter der Politik und des Energieunternehmens, das den Windpark betreiben möchte, zu stellen. Zunächst erläuterten Rainer Kräuter und sein Kollege Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Sachlage um den geplanten und beantragten Windpark und auch die politische Zielrichtung. Konsens der Anwesenden war, dass wir die Energiewende erfolgreich bewältigen müssen, um uns langfristig von den konventionellen Energielieferanten wie Atomkraft, Erdöl, Braun- und Steinkohle unabhängig zu machen. In der Diskussion wurden wenig konkrete Bedenken zu diesem Windpark geäußert, jedoch gab es einen breiten Diskurs über die Notwendigkeit regenerativer Energien und deren dezentraler Erzeugung. Festzustellen blieb, dass sich alle politischen und wirtschaftlichen Akteure an geltende Gesetze zu halten haben. Dies beginnt mit der Beantragung durch die Energieunternehmen bei der Genehmigungsbehörde, dem Aufstellen eines Regionalplanes mit der Ausweisung geeigneter Vorranggebiete für Windkraftanlagen bis hin zum Rückbau der Anlagen nach Ablauf der Nutzung. Vorwürfe, dass geltende Gesetze keine Anwendung fänden, konnten nicht erhärtet werden. Kräuter wies mit Nachdruck darauf hin, dass in einem solchen Fall der Rechtsstaat mit all seinen Mitteln jeder Bürgerin und jedem Bürger zur Verfügung stände und er selbst konkreten Hinweisen auf parlamentarischem Wege nachgehen würde. Aktuell ist das Verfahren zur Genehmigung des Windparks vom Landratsamt Sömmerda ausgesetzt, da der Regionalplan für die Planungsregion Mitte noch nicht fertig ist. Dies und die weiteren Schritte erläuterten auch zwei Vertreterinnen des Energieunternehmens. Die beiden Landespolitiker Harzer und... Weiterlesen


Dialog nicht abwürgen, sondern fördern!

Bei der heutigen Demonstration des Landesverbandes der Bürgerinitiativen gegen die Energiewende in Thüringen vor dem Landtag wurde von mehreren Rednern der Dialog der Landesregierung und der Abgeordneten der Regierungsfraktionen lautstark eingefordert. „Leider wurde diese Forderung der Redner von den Organisatoren nicht erfüllt“, moniert Steffen Harzer, Energiepolitiker der Linksfraktion.   Die Bitte des LINKE-Abgeordneten, reden zu dürfen und so die Sicht der Fachpolitiker von Rot-Rot-Grün kund zu tun, wurde leider abgewiesen. „Erstaunlich ist das umso mehr, da der Politiker mehrfach aus Reihen der Zuschauer aufgefordert wurde, doch den Mut zu haben und zu den Teilnehmern der Demonstration zu reden“, so Harzer, der feststellt, „dass ein Dialog von den Organisatoren der Demonstration um Dr.Ilian nicht gewollt ist. Man möchte vielmehr seine Sicht der Dinge zum Besten geben und sich nicht mit den Argumenten für die Energiewende und den Klimaschutz auseinandersetzen“. Nur durch tatsächlichen Dialog sei ein Verstehen der unterschiedlichen Positionen und das gegenseitige Aufeinanderzugehen möglich, ist Harzer weiterhin überzeugt. Der Abgeordnete wird sich nicht von seiner Dialogbereitschaft abbringen lassen und steht allen BürgerInnen, ob für oder gegen Windkraft, weiter als Gesprächspartner zur Verfügung. „Gerade der Dialog mit den ThüringerInnen beim Windkrafterlass hat gezeigt, dass die Regierungskoalition dazu bereit ist, dieses auch erfolgreich umzusetzen und in einem Umfang, den es in Thüringen so bisher nicht gegeben hat“, so Harzer abschließend. Weiterlesen


Trassenplanung ist eine Zumutung

Kaum ist in Thüringen die 380-kV-Trasse in Betrieb, verkünden die nächsten Netzbetreiber wundersame Pläne für eine Stromtrasse, die zur neuerlichen Zerschneidung Thüringens führen würde. Als „unzumutbar“ bezeichnet Steffen Harzer, Energiepolitiker der Linksfraktion im Thüringer Landtag, das Vorhaben. Weiterlesen


Wie steht um den Hochwasserschutz?

Meiningen hat nicht nur die Werra im Stadtgebiet sondern auch deren Nebenarm - die Rolle. Dazu kommen die Bleichgräben,die Helba und andere, sodas eigentlich das gesamte Stadtgebiet immer mal wieder mit Hochwasserbedrohung leben muss. Aber was passiert mit den Anpassungen der HQ100-Linie? Wer ist für welches Gewässer zuständig? All das will der Abgeordnete nun vom Land wissen: Hier die komplette Anfrage Und hier die Antworten dazu Weiterlesen


Steffen Harzer

Fluglärm über Meiningen?

Am Rande eines Vor-Ort-Termines von Bürgermeister Giesder kam nicht nur die zu erwartende Lärmbelästigung durch die zu bauende Ortsumfahrung B19 Meiningen zur Sprache sondern auch die Frage nach zu erwartendem Fluglärm durch veränderte An- und Abflugrichtung Frankfurt/Main. Dazu habe ich nachgefragt und folgende Antworten erhalten  1. stimmt es, dass es entsprechende Veränderungen der An- und Abflugrouten am Flughafen kommt. 2. wenn ja, in welcher Höhe überfliegen die Flugzeuge die entsprechende Region? 3. mit welcher Lärmbelastung wäre von der Flughöhe entsprechend in der Ortslage zu rechnen? 4. kann nach Ihren Erkenntnissen, daraus eine Belästigung der Anwohner ausgehen? Sehr geehrter Herr Harzer, wir bedanken uns für Ihre u.a. Anfrage, die Frau Galasel Cunto (Fraport AG) an uns weitergeleitet hat. Gerne gehen wir auf Ihre Fragen zu Fluglärm in Meiningen wie folgt ein: Zu Frage 1) Einführend einige Erläuterungen anhand einer beispielhaften Flugspurendarstellung aller Anflüge eines Tages auf den Flughafen Frankfurt in der Hauptlanderichtung West. Meiningen (gelb markiert) liegt außerhalb des Luftraumes der Anflugkontrolle Frankfurt (schwarze Linie) in einem Bereich, in dem aus östlichen Richtungen kommende Anflüge von der Streckenkontrolle zum Übergabepunkt KERAX (gelb markiert) geführt werden. Die Anflüge befinden sich in der Regel im Sinkflug aus der Reiseflughöhe, im Bereich Meiningen sind die Anflüge meist noch höher als ca. 6km.  Obgleich der Bereich Meiningen im Beispiel nicht direkt überflogen wird, kann es durchaus auch Tage mit direkten Überflügen geben, je nach Verkehrs- und Wetterlage. Die zu Grunde liegenden Verfahren und Navigationspunkte (KERAX) wurden in letzter Zeit nicht geändert, sie sind im Gegenteil seit Jahren unverändert. Zu Frage 2) Keine Änderungen, Flughöhen > 6km, im Sinkflug. Zu Frage 3) Die DFS kann hierzu keine Aussage treffen.  Das Wort Lärm impliziert die subjektive Wahrnehmung eines Schallereignisses. Diese ist individuell... Weiterlesen


Auerswald

Post als Vorreiter in Sachen Elektromobilität

Der Wochenstart war elektrisch! Erster Erfahrungsaustausch zum e-Scooter der Deutschen Post. Bisher durchweg positive Reaktionen von den Logistiker und Zustellern. Insgesamt sind bereits rund 1000 Fahrzeuge der Eigenproduktion der Post in Deutschland unterwegs. Bald schon sollen es 10.000 werden! Da müssen andere Hersteller aber jetzt ganz schnell nachziehen. Für die Lärmschutzpläne der Kommunen ist jedes Elektroauto ein Zugewinn! Am Standort Schleusingen sind derzeit 6 Fahrzeuge im Testlauf. Ladeinfrasturktur gibt es schon für mehr. Außerdem wird die Flotte auch um einige größere elektrische Fahrzeuge erweitert. Nun müssen die Potenziale für Auf-Dach-PV noch gehoben werden und dann wird's echt eine runde Sache. Ein Unternehmenssprecher sagte uns, dass auch ohne eigene PV-Strom derzeit alle Fahrzeuge mit GRÜNEM Strom fahren. Weiterlesen