Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Daniel Reinhardt

Brände bei Tschernobyl: Es gibt nur eine Antwort auf die Energiefrage

„Tschernobyl ist nach wie vor das Mahnmal, das uns erinnert, dass Atomenergie nicht die Antwort auf den durch Nutzung fossiler Energieträger verursachten Klimawandel sein darf. Die bis vor kurzem in der radioaktiv verseuchten Sperrzone wütenden Waldbrände rund um das ehemalige Kraftwerk haben dies erneut verdeutlicht. Die Waldbrände haben aber auch... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

König-Preuss fordert nach Waffenfund konsequentes Agieren gegen rechtsmilitante Neonazi-Gruppierung „Turonen“

Wie das SRF (Schweizer Radio und Fernsehen) nun öffentlich machte, wurden bei einer Durchsuchung im April 2019 bei dem damals in der Schweiz lebenden und aus Thüringen stammenden Neonazi Matthias M. ein Sturmgewehr, eine Maschinenpistole, eine weitere Pistole sowie tausende Schuss Munition gefunden. Matthias M. ist seit mehr als einem Jahrzehnt in... Weiterlesen


Daniel Reinhardt

Bundesregierung einigt sich in Abstandsfrage auf 1000 Meter – Mehrwert fraglich

Nach monatelangem Streit hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf Mindestabstände für Windräder geeinigt. „Doch diese Einigung, ist genauso schwammig wie zuvor die Debatte ziellos war“, so Daniel Reinhardt, energiepolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Man habe sich nun darauf geeinigt, die 1000-Meter-Abstandsregelung... Weiterlesen


Knut Korschewsky

Reisebranche braucht Perspektive

Mit einer Protestaktion haben heute erneut Vertreter*innen von Reiseunternehmen auf ihre massiven wirtschaftlichen Probleme aufmerksam gemacht. Wegen der Corona-Pandemie stehen viele kleine und mittlere Unternehmen im Tourismusbereich vor dem wirtschaftlichen Aus. Die rot-rot-grüne Landesregierung hatte bereits vor einigen Wochen erste Hilfen auf... Weiterlesen


Patrick Beier

Aktuelle Corona-Fälle zeigen: Dezentrale Unterbringung von Geflüchteten ist zwingend notwendig

„Die aktuelle Lage in den Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete in Thüringen zeigt deutlich, dass wegen strukturell und logistisch mangelhafter Voraussetzungen eine gesundheitlich sichere Unterbringung nicht möglich ist”, sagt Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Patrick Beier

Statement zu AfD-Nichtteilnahme an Gremien

Mit Blick auf die gestrige Sitzung des Richterwahlausschusses und des Staatsanwaltschaftswahlausschusses erklärt der LINKE-Abgeordnete Patrick Beier, der Mitglied in diesen Gremien ist: „Es ist dringend notwendig, dass Berufungen von Richter*innen und Staatsanwält*innen in den Thüringer Landesdienst endlich stattfinden. Nun können die Gremien nach... Weiterlesen


Karola Stange

Zügige und umfassende Aufklärung bei AWO

„Es ist sehr zu begrüßen, dass der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Sachen problematische Vorgänge in Erfurt eine zügige und umfassende Aufklärung verbunden mit etwaigen Konsequenzen durchsetzen will. Das stärkt wieder das Vertrauen der Menschen in diesen wichtigen Sozialverband. Diese Aufarbeitung ist aber auch notwendig aus Respekt... Weiterlesen


Ronald Hande

Umsichtige Haushaltspolitik unter schwierigen Bedingungen

„Die Thüringer Landesregierung verfolgt auch unter den schwierigen Bedingungen der Corona-Krise eine umsichtige Haushaltspolitik. Das Land hat in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet, was uns bislang ermöglicht, die Soforthilfen für die durch die Pandemie ausgelösten Notlagen von Unternehmen, Selbständigen und Kommunen aus den Rücklagen zu... Weiterlesen


Katharina König-Preuss, Christian Schaft

Broschüre zur Arbeit der Enquete Rassismus veröffentlicht

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen eine Broschüre über die Arbeit der Enquetekommission „Rassismus und Diskriminierung“ erstellt und veröffentlicht. „Mit der Arbeit der Enquetekommission hat sich erstmals ein Parlament in der Bundesrepublik systematisch in dieser Form mit den... Weiterlesen


Sascha Bilay

LINKE unterstützt Vorschlag von SPD-Landräten für eine gezielte Unterstützung der Kommunen

​​​​​​​„Ich begrüße, dass sich die SPD-Kommunalpolitiker mit ihrem Vorschlag zur Verteilung der geplanten kommunalen Hilfsgelder für eine gezielte Unterstützung der Kommunen in Thüringen und somit gegen eine pauschale Auszahlung der Mittel in Höhe von 185 Mio. Euro aussprechen. Damit bekräftigen die SPD-Landräte nach den Oberbürgermeistern... Weiterlesen